Neues aus dem Stadtrat

29. Juni 2018

Medienmitteilung der SPD-Stadtratsfraktion vom 29. Juni 2018

Digitalisierung in der Stadtverwaltung und den Schulen – Bildungsbericht „Frühkindliche Bildung“ – Schwimmen in AB

Die SPD-Stadtratsfraktion AB informiert knapp gefasst über Schwerpunkte der Fraktionssitzung am 28. Juni 2018. Gerne beantworten wir Ihre Nachfragen.

Digitalisierung in der Stadtverwaltung

Der aktuelle Beschlussvorschlag (Haupt- und Finanzsenat, öffentliche Sitzung am Montag, 2. Juli, 17.30 Uhr) geht u.a. auf den Antrag der SPD-Fraktion vom 1.10.2017 zurück: Der Stadtrat soll zwei neue Stellen bewilligen, eine zentrale Stelle für ein Informationsmanagement und eine Stelle für E-Governmentbelange. SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Giegerich begrüßt die Beschlussvorlage, fordert allerdings „verstärkte Bürgerfreundlichkeit“ ein. Die Digitalisierung müsse dem Bürger überflüssige Wege ins Rathaus ersparen, auszufüllende Formulare müssten gut verständlich sein und auch Beteiligungsverfahren über das Internet (wie jetzt etwa beim Projekt „Dämmer Mitte“ seien technisch so einfach wie möglich anzubieten. Nur dann würden auch „Durchschnittskunden“ die neuen Möglichkeiten nutzen. Die so genannte „leichte/ einfache Sprache“ sei (hierauf hat die SPD bereits am 31.03.2015 in einem Antrag hingewiesen) sei anzuwenden. Rückfragen bitte an Wolfgang Giegerich, Tel. 0175/ 402 99 88)

Digitalisierung an den Schulen

Das Thema wird im Kultur- und Schulsenat am Mittwoch, 4.Juli als TOP 2 behandelt. Die SPD-Fraktion hatte dazu bereits am 16.01.2018 im Rahmen der Haushaltsberatungen ein umfassendes Antragspaket gestellt. Gemeinsam mit anderen Fraktionen wurde einem ersten Betrag von 500 000 Euro für die Digitalisierung sowie einer neuen Sachbearbeiterstelle im Schulverwaltungsamt zugestimmt.

Mittlerweile gibt es Förderprogramme des Freistaats Bayern zur digitalen Ausstattung der Schulen in Höhe von 40 Millionen Euro allein für 2018 sowie zusätzlich die Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen. Bisher sieht es in diesen Bereichen am Untermain und auch in der Stadt AB noch düster aus, kritisiert die Stadträtin und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner anhand konkreter Zahlen. Walter Roth, SPD-Sprecher im Schulsenat,weist darauf hin, dass insbesondere an kleineren Schulen die technische Betreuung („Support“) etwa von digitalen Medien und Klassenzimmern für die Lehrer schwierig sei. Hier müssten von vorneherein Unterstützungsmaßnahmen eingeplant werden, damit die Digitalisierung zuverlässig bei den Schülerinnen und Schülern ankomme und genutzt werde. Nachfragen bitte an Martina Fehlner (Tel. 0172/ 66 88 240) bzw. Walter Roth (Tel. 0173/65 19 152)

Bildungsbericht „Frühkindliche Erziehung“ Dieser wird im Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 5. Juli erstmals vorgelegt (TOP 3). SPD-Expertin und Mitglied im Jugendhilfeausschuss Esther Pranghofer-Weide begrüßt dies,vor allem auch, weil wegen der wieder steigenden Geburtenzahlen verlässliche Fakten für die Planungen benötigt werden. Allerdings ist ihr die Empfehlung im Bericht „Der Bildungsbericht ... soll je nach Bedarfslage fortgeschrieben ... werden“ zu wenig konkret. Der Bericht solle in regelmäßigen Abständen (ca. 2 Jahre) vorgelegt werden, so Pranghofer-Weide (Tel. 0160/ 90 345 231)

Sanierung Lehrschwimmbecken der Pestalozzischule in Schweinheim Die SPD-Fraktion spricht sich für eine Generalsanierung des seit über einem Jahr stillgelegten Lehrschwimmbeckens aus und stellt einen entsprechenden Antrag. Gründe sind u.a. die alarmierenden Zahlen, wonach nur die Hälfte der Grundschüler nach Abschluss der Grundschulzeit sicher schwimmen kann, aber auch Gesundheitserfordernisse (Wassergymnastik-Angebot, Schwimmen für Menschen, die eingeschränkt sind etc.)

Ansprechpartnerinnen: Martina Fehlner (Tel. 0172/ 66 88 240) Erika Haas (Tel. 0151/ 654 50 470)

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