Kostenloses Wlan für alle in Aschaffenburg

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass sich die Stadt Aschaffenburg um die Förderung durch das heute (30.5.2017) vorgestellte EU-Programm "Wifi4EU 1 Kostenloses WLAN für alle" bewirbt!

Begründung: Kostenloser Internetzugang in Parks, auf großen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in Europa- das soll mit WiFi4EU Wirklichkeit werden.

2017 startet die Initiative der Kommission mit einem Budget von 120 Millionen Euro bis 2019. Zunächst geht es um die Installation modernster WLAN-Technologie in den Zentren des öffentlichen Lebens.
WiFi4EU soll möglichst breitflächig ausgerollt werden, so dass Einwohnerl-innen und Besucherl-innen tausendar Gemeinden in der ganzen EU in den Genuss leistungsfähiger Internetanschlüsse kommen.

An der Initiative können sich im öffentlichen Auftrag tätige Einrichtungen beteiligen, beispielsweise Gemeindeverwaltungen. WiFi4EU übernimmt die Kosten für Ausrüstung und Installation (lnternet-Zugangspunkte), die Einrichtung zahlt die Netzanbindung (lnternetabonnement) und die Instandhaltung der Anlagen.
Die Gemeinden werden ermutigt, eigene digitale Dienste wie elektronische Behörden- und Gesundheitsdienste sowie eTourismus zu entwickeln und zu fördern. Die Verfahren zu WiFi4EU sind einfach und unbürokratisch, unter anderem durch OnlineAnmeldung, Zahlung mit Gutscheinen und weniger strikte Überwachungsanforderungen. Die Projekte werden nach dem Windhundverfahren ausgewählt. Damit die EU den Aufbau solcher WLAN-Hotspots fördern kann, darf es an den entsprechenden Orten keine vergleichbaren bestehenden privaten oder öffentlichen WLAN-Angebote geben. Wenn etwa in einer Bücherei bereits ein WLAN-Hotspot zur Verfügung steht, kann diese die Förderung nicht mehr erhalten. Damit soll eine Störung des Wettbewerbs verhindert werden.

Aufgabe der Stadt Aschaffenburg ist es, die Details der Förderung zu klären und entsprechende Anträge bei der EU einzureichen. Über diese Aufgaben ist dem Stadtrat zu berichten.
Jean-Ciaude Juncker: "Wenn der Netzausbau allen zugutekommen soll, heißt das auch, dass es keine Rolle spielen darf, wo man lebt oder wie viel man verdient. Wir schlagen deshalb heute vor, bis 2020 die wichtigsten öffentlichen Orte jedes europäischen Dorfes und jeder europäischen Stadt mit kostenlosem WLAN-Internetzugang auszustatten."

Hier gehts zum Antrag: Kostenloses Wlan für alle in Aschaffenburg (PDF, 34 kB)